Regionale Autonomie
Eigenverantwortung und Autonomie der Regionen
Dokumentation eines Projektes in Kooperation zwischen dem Centrum für angewandte Politikforschung und der Bertelsmann Stiftung (2001-2003).
10.11.2003 - Bertelsmann Forschungsgruppe Politik
UN-Mitarbeiter bei der Wahl 2001 in Ost-Timor.
Foto: UN
Executive Summary
Zahlreiche innerstaatliche Konflikte der Gegenwart drehen sich um den Ruf nach Autonomie und dessen Repression. Anliegen des Projekts "Eigenverantwortung und Autonomie der Regionen", das die Bertelsmann Stiftung in Kooperation und der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am Centrum für angewandte Politikforschung durchgeführt hat, war es vor diesem Hintergrund, das Lösungspotenzial des Konzepts der regionalen Autonomie für Gesellschaften mit ausgeprägten regionalen und/oder ethnischen Identitäten auszuloten. Anknüpfend an eine Bestandsaufnahme unterschiedlicher verfassungspolitischer Konzepte einer verantwortungsvollen Regierungsführung, die unter wirksamer Einbindung der regionalen und kulturellen Vielfalt die gesellschaftliche Integration innerhalb bestehender Staaten stärken, wurden Optionen für eine effiziente Umsetzung erarbeitet. Hierzu wurden mehrere Gutachten zu spezifischen Fragestellungen vergeben und zwei Experten-Workshops durchgeführt:
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Workshop I: Zwischen staatlicher Integrität
und gesellschaftlicher Vielfalt - Modelle regionaler Autonomie, Gütersloh, 04.11.2001 -
Workshop II: Regionale Autonomie unter den Bedingungen von Globalisierung und staatlichen Transformationsprozessen, Gütersloh, 03.12.2001
Im Einzelnen sind folgende Gutachteraufträge vergeben worden:
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Ruth Lapidoth hat in ihrer Studie Elements for Stable Regional Autonomy Arrangements systematisch die Optionen für die verfassungspolitische Ausgestaltung regionaler Autonomielösungen analysiert und zentrale Erfolgskriterien für deren Nachhaltigkeit identifiziert.
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Ulrich Schneckener hat in seinem Gutachten Schritte zur Autonomie - Leitfaden für externe Vermittlung Möglichkeiten der Mediation von bereits ausgebrochenen Autonomie- und Sezessionskonflikten aufgezeigt und ein Phasenmodell für die Konflikttransformation hin zu einem von allen Konfliktpartien getragenen Verhandlungskompromiss entworfen.
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Jens Woelk wurde damit beauftragt, die zeitliche Dimension von Autonomieprozessen zu untersuchen und hat in seinem Impulspapier herausgearbeitet, dass Autonomielösungen nicht statisch sein können, sondern zu gewissen Zeitpunkten eine Neuorientierung erfordern.
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Ulrich Golüke hat in das Projekt ein Modell einer strukturierten Optionsanalyse für Autonomiekonflikte eingebracht, das für die Mediation fruchtbar gemacht werden kann und auf die Kosten-Nutzen-Kalküle der Konfliktparteien abzielt.
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Roland Sturm ist der Frage nach den Finanziellen Auswirkungen der Gewährung regionaler Rechte nachgegangen und hat sein Hauptaugenmerk auf Kriterien für die Optimierung der Balance in der Kompetenzverteilung zwischen der regionalen und gesamtstaatlichen Ebene gerichtet.
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Darüber hinaus wurden konkrete Fallstudien u.a. von Martin Brusis zu den Regionalisierungsprozessen in Mittel- und Osteuropa, so wie von Andreas Heinemann-Grüder zu den Entwicklungen in Russland und den anderen GUS-Staaten (siehe Downloads).
Ergebnisbericht
Ansprechpartner
Sascha Meinert
E-Mail: sascha.meinert@lrz.uni-muenchen.de